In der Arbeitsgemeinschaft Betrieb & Gewerkschaft organisieren sich Gewerkschafter*innen der LINKEN sowie parteilose Kolleg*innen, die eine politische Plattform für sozialistische Betriebsarbeit und Gewerkschaftspolitik suchen.

DIE LINKE ist in Hessen besonders eng mit den Gewerkschaften verbunden. Auch in Wiesbaden sind zahlreiche Gewerkschafter, Betriebs- und Personalräte in der LINKEN organisiert. So treffen wir uns z.B. regelmäßig zum Austausch, veranstalten Kulturfahrten und organisieren unsere Auftritte am 1. Mai und betriebliche Aktionen.


 

Demonstration der Gewerkschaften in Wiesbaden für einen besseren TVöD: DIE LINKE. Wiesbaden unterstützt den Arbeitskampf im öffentlichen Dienst

Die Stadtfraktion und der Kreisverband der LINKEN. unterstützen die Streiks der 2,5 Millionen Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes anlässlich der heutigen Demonstration von ver.di und GdP in Wiesbaden.

„Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften sind vollkommen gerechtfertigt. Es geht darum, wer für die Krise am Ende zahlen wird: Die Pflegekräfte, Erzieherinnen und Busfahrer oder die Millionäre. Deshalb ist es besonders wichtig, jetzt solidarisch zusammenzustehen“, so der Kreisvorsitzende der LINKEN. Jonathan Schwarz.

Laut Bericht der Nichtregierungsorganisation Oxfam von Mitte Januar 2023 sind in Deutschland über 800 000 Menschen so reich, dass sie nicht arbeiten müssen, sondern allein von ihrem Vermögen leben. Ihre Zahl hat sich seit 2010 verdoppelt. Der Wirtschaftswissenschaftler Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin wies Mitte Dezember in DIE ZEIT darauf hin, dass in kaum einem Land Vermögen und Erbschaften so gering besteuert werden wie in Deutschland.

„Die Bundesregierung darf die Krisenkosten nicht den Beschäftigten und ihren Familien aufladen, sondern muss Gewinne und große Vermögen endlich angemessen besteuern. Die Inflation hat im vergangenen Jahr zu massiven Verlusten der Reallöhne und damit der Kaufkraft geführt. Die Forderungen der Gewerkschaften sind vollkommen gerechtfertigt,“ erklärt Ingo von Seemen, Vorsitzender der Stadtfraktion DIE LINKE. in Wiesbaden.

Post-Arbeiter im Streik: Der Kampf geht weiter!

Acht Milliarden für die Anteilseigner, kein Groschen für die Beschäftigten - die Arbeitgeber der Deutschen Post AG weigern sich, den Beschäftigten ein würdiges Angebot zu unterbreiten - trotz Inflation und Energiepreiskrise. Bei den "Postbeschäftigten geht’s nicht um die Frage, ob sie sich Kaviar oder Schampus nicht mehr leisten können, sondern um alltägliche Dinge wie Brot, Butter, Käse", so fasst es Betriebsrätin Isabell Senff, Mitglied der Tarifkommission, die Auseinandersetzung zwischen Kapital und Arbeit zusammen.

Die AG Betrieb & Gewerkschaft hat erneut den Streikposten der Wiesbadener Beschäftigten besucht und ihnen unsere Solidarität versichert. Dabei berichtete eine Kollegin, dass sie es einfach körperlich  nicht mehr schafft Pakete bis 35 Kilo den Kund:innen zu übergeben. Sie hat um eine Versetzung gebeten. Ein anderer Kollege empört sich, dass der Postkonzern Deutschland über 8 Milliarden Gewinne gescheffelt hat , aber die  Tarifforderung von 15 % als überhöht  zurückweist. Der Arbeitsdruck sei dermaßen angestiegen, dass nur noch ein Besuch beim Arzt mit dem Ergebnis einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kurzfristig weiterhilft, meint eine Verdi- Kollegin.

Die Post-Arbeiter haben ein Leben mit guter Entlohnung und würdigen Arbeitsbedingungen mehr als verdient. Ihr Kampf wird eine Signalwirkung haben auch in andere Branchen hinein, wo Arbeiter um ihren Lohn kämpfen müssen.

Wir rufen alle arbeitenden Menschen dazu auf, Solidarität zu zeigen. Die Unterstützung kann in Form von Stickern an Haustüren und Briefkästen über Solidaritätskundgebungen bis zu sehr praktischer Hilfe bei Streikposten passieren: Ein einfacher Besuch von "außerhalb" kann Wunder tun, und mitgebrachte Müsliriegel oder sonstige Snacks können dazu beitragen die Kampfkraft zu stärken. Wem dazu die Zeit fehlt: Briefträgerinnen und Paketboten auf den Streik ansprechen und die eigene Unterstützung erklären geht immer. 

Sticker gibt es hier zu bestellen: https://www.wirsagengenug.de/material/

Die Post-Angestellten kämpfen auch in Wiesbaden für 15% mehr Lohn!

15% mehr Lohn, 200 Euro mehr pro Monat für Auszubildende und Dual-Studierende sowie endlich die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung – sprich, genau die notwendigen, gerechten und machbaren Forderungen für ein würdiges Leben mit guter Arbeit.

Wir wissen: Dem Unternehmen geht es blendend, das „Krisenjahr“ 2022 war das erfolgreichste Jahr in der Konzerngeschichte mit einem Gewinn von 8,4 Milliarden Euro – während die Arbeiter:innen mit der Inflation und Reallohnverlusten zu kämpfen habt.

Bereits am 06. Januar hat es Verhandlungen zwischen ver.di und der Deutschen Post AG gegeben – ohne dass die Arbeitgeber ein vernünftigen Vorschlag für ihre Mitarbeiter:innen unterbreitet haben. Das verdeutlicht: Die Unternehmensleitung ist noch nicht bereit, einen Inflationsausgleich zu zahlen und die Beschäftigten am Erfolg des Unternehmens teilhaben zu lassen.

Die Deutsche Post AG betreibt Klassenkampf: Rekordgewinne erzielen, höhere Dividenden für Aktionäre ausschütten und ihre Mitarbeiter:innen, die Tag für Tag diesen Gewinn erwirtschaften, im Trockenen stehen lassen.

Die AG Betrieb & Gewerkschaft steht solidarisch an der Seite der Streikenden und wünscht einen guten Verhandlungserfolg!

DGB-Neujahrsempfang: Klare Worte, starker Jahresauftakt!

Der inhaltliche Höhepunkt des DGB Neujahrsempfanges 2023 war die Rede des Kollegen Dr. Hans- Jürgen Urban, Mitglied des geschäftsführenden Hauptvorstandes der Industriegewerkschaft Metall. Thematische Schwerpunkte seines Referates waren " Krisen, Konflikte und Bewährungsproben für das Jahr 2023. 


Es müße uns Gewerkschaften gelingen den arbeitenden Menschen ein Solidaritätsangebot zu machen. Wir dürfen die Menschen in den derzeitigen Krisen des Kapitalismus nicht alleine lassen. Die rechten Rattenfänger ständen schon bereit um die Ängste der Menschen für Ihre menschenverachtende Politik zu missbrauchen. Wir müssen die Kolleginnen und Kollegen zum Mitmachen begeistern.


Es lohne sich für eine gerechte Gesellschaft zu streiten. Dazu gehöre die Weiterentwicklung der Demokratie , gerade auch in den Betrieben. Arbeitnehmer:innen müssen mitbestimmen können, was produziert, wie produziert wird zum Nutzen der gesamten Gesellschaft. Er warnte die Arbeitgeber und deren "politische Vertreter " : "Spielen Sie nicht mit dem Feuer. Es ist jetzt nicht die Zeit der Dividenden. Wir brauchen jetzt einen sozialökologischen Umbau der Gesellschaft. Dafür werden sich die Gewerkschaften engagieren."

Mit musikalischen Beiträgen endete der diesjährige Neujahrsempfang des DGB Region Frankfurt-Rhein-Main. Auch wenn nicht alle KollegInnen und Kollegen textsicher waren, so wurde zum Schluß die " Internationale" mit Optimismus und Violinenbegleitung gesungen.

Gewerkschaftsaktive und Elisabeth Kula (MdL) verteilen Nikoläuse an HSK-Beschäftigte

5:30 Uhr vor den Horst-Schmidt-Kliniken: Mit Nikoläusen, Flyern und einem der Kälte trotzenden Lächeln empfangen wir die Frühschicht. Gerade in der Vorweihnachtszeit schuften die Kolleg:innen in einer angespannten Situation - ein großes Dankeschön, dass ihr alltäglich den Pflegenotstand bewältigt.

Würden auch die Reichen in die gesetzlichen Krankenkassen einzahlen, könnten die Beiträge für alle sinken und der Pflegenotstand behoben werden. Doch die Ampel-Regierung sagt Nein. Nächstes Jahr soll die Schuldenbremse wieder gelten, dann wird wieder eifrig gespart. Für 2.000 Mitarbeiter:innen der HSK heisst dies: Der Pflegenotstand geht weiter.

Die Solidarität der Reichen und der Profiteure der Helios-Kliniken bekommen wir nicht geschenkt. Die müssen wir uns erkämpfen. Im Januar 2023 startet die nächste Tarifrunde im Helios-Konzerntarifvertrag. Ob höhere Entgelte, mehr Personal oder mehr Entlastung im Arbeitsalltag: Kämpfen lohnt sich! Wir wünschen allen Beschäftigten und verdi-Aktiven schöne und warme Weihnachtstage - und danach einen erfolgreichen Arbeitskampf. DIE LINKE steht an eurer Seite: Gemeinsam können wir die Gesellschaft gerechter machen.

Sonntagsmatinée der AG B&G

Auf unsere diesjährige Sonntagsmatinée füllte sich der Raum mit Betriebsräten und aktive Gewerkschaftler - ehrenamtlich wie hauptamtlich. Starke inhaltliche Redebeiträge von Jonathan Schwarz, Kreisvorsitzender DIE LINKE Wiesbaden sowie von Jörg Jungmann, aktiver Metaller seit Jahrzehnten, prägten den Vormittag inhaltlich.

Für das kulturelle Rahmenprogramm konnte Johannes Becker sorgen, der sehr zur Freude der Anwesenden Gedichte und Lieder zum Frieden mit großer Empathie beitrug. Unsere Gewerkschaftsaktiven wissen: Ohne Frieden ist alles nichts.

Viele gute Gespräche bei Buffet und Sekt untereinander haben Mut und Zuversicht für die kommenden politischen Auseinandersetzungen gestärkt: Die AG freut sich über gemeinsame Kämpfe in 2023, auf dass der Neoliberalismus endlich im Mistloch der Geschichte verschwinden und den Rechtspopulismus mitnimmt.

AG Betrieb & Gewerkschaft wieder auf interessanter Kulturfahrt

Hartmut Bohrer

Zum siebten Mal startete die AG Betrieb&Gewerkschaft zu einer ganztägigen Kulturfahrt an einem Samstag im Herbst 2022. Ziel war dieses Mal das saarländische St. Ingbert. Um 7 Uhr ging es los mit der Bahn ab Wiesbaden. Mit von der Partie waren Mitglieder der AG, Familienangehörige, Gewerkschaftsmitglieder, an Geschichte und besonderen Orten Interessierte. Mit 10 € Fahrtkostenbeitrag war die Teilnahme gut möglich.

St.Ingbert war den meisten bis dahin unbekannt. Große Städte wie Saarbrücken und Essen mit der Völklinger Hütte oder der Zeche Zollverein und andere waren Ziele in den Vorjahren. Dieses Mal war es also ein "Kleinod" unter den historischen Industriestädten. Die "Alt Schmelz" in St. Ingbert ist die älteste erhaltene Werkssiedlung in Südwestdeutschland. Mit der "Möllerhalle" von 1750 verfügt sie über das älteste Industriedenkmal des Saarlands. Über 285 Jahre Industriegeschichte spiegeln sich in den unter Denkmalschutz stehenden Gebäuden. Durch die besonders sachkundige Führerin auf dem Areal der "Alten Schmelz" war u.a. zu  erfahren, dass über viele Jahre das Eisenwerk erfolgreich von Frauen geleitet wurde.

Bereits am Vormittag hatte die Reisegruppe ein sehr eindrucksvolles Industriebauwerk von innen besichtigt. Es handelt sich um das Wahrzeichen von St. Ingbert, den "Beckerturm", ein ehemaliges Sudhaus der Becker Brauerei, das in den Jahren 1925-31 erbaut wurde. Der 42 Meter hohe Bau mit neun auch heute noch begehbaren Geschossen gibt mit den erhaltenen Produktionsanlagen (Maschinen, Apparaten, Braubottichen) Einblick in die Bierbraukunst jener Zeit. Ein bis zur Betriebsschließung dort viele Jahre Beschäftigter erläuterte einddrucksvoll den einstigen Betrieb. Im "Braustübel" im obersten Geschoss gab es dann für alle ein "Stubbi" des Becker-Biers, das heute an anderer Stelle hergestellt wird.

Solidarität und Anerkennung für Helios-HSK-Beschäftigte

Hans-Gerd Öfinger

Wenige Tage vor Weihnachten haben mehr als zehn Aktive der Arbeitsgemeinschaft Betrieb&Gewerkschaft in der LINKEN Wiesbaden (AG B&G) frühmorgens ab fünf Uhr einen kleinen Weihnachtsgruß an die Kolleginnen und Kollegen der Helios Dr. Horst Schmidt-Kliniken (HSK) verteilt. Damit drückten wir Wertschätzung für die immer schwieriger werdende Arbeit im Gesundheits- und Pflegebereich aus. Die Aktion fand ein starkes Echo.
„Mit weniger Beschäftigten immer mehr Arbeit tun zu müssen und das Gefühl nicht loszuwerden, dass Sie ausgenutzt werden? Dann ist spätestens jetzt eine gute Gelegenheit, selbst aktiv zu werden! Denn wer selbst aktiv wird, bewegt auch andere zum Mitmachen. Wir, DIE LINKE, solidarisieren uns mit Ihnen und unterstützen Sie politisch bei der Überwindung der schlechten Arbeitsbedingungen. Sie sind es wert!“, so unser Flyer im O-Ton. „In Zeiten von Arbeitsverdichtung und steigendem Arbeitsdruck müssen sich die verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen verbünden und den Druck an die Gewinner dieses Systems – private Krankenhauskonzerne – zurückgeben.“ Abschließend forderten wir die Beschäftigten auf, sich gewerkschaftlich zu organisieren und engagieren, Solidarität mit dem Betriebsrat zun zeigen und ihr Recht auf gesunde Arbeitsbedingungen zu verteidigen.
Die Wiesbadener LINKE zeigt hier vor der HSK regelmäßig Flagge. Schon im Oktober 2011 standen wir hier und verteilten mehrfach Flugblätter mit klaren Argumenten gegen die damals eingefädelte Privatisierung der HSK. Wir mobilisierten gegen den Wortbruch von CDU und SPD im Wiesbadener Rathaus, die vor der Kommunalwahl 2011 versprochen hatten: „Eine Privatisierung wird es nicht geben.“ Wir waren mit voller Kraft am Bürgerbegehren gegen die HSK-Privatisierung beteiligt, das trotz großer Unterstützung letztlich mit einem juristischen Trick ausgebremst wurde. Leider sind die von uns befürchteten negativen Folgen der Privatisierung inzwischen eingetreten. Wir stehen weiter an der Seite der HSK-Beschäftigten im Kampf für bessere Arbeitsbedingungen, die auch den Patienten zugute kommen. Und wir haben ein Ziel nicht aus den Augen verloren: Die Privatisierung rückgängig machen und die HSK wieder zu einer vollständig kommunalen Klinik zu machen.

Wie wollen wir eigentlich leben?

Infoveranstaltung "Familie, Beruf und Freizeit im Einklang?"

Lukas Herok von Garnier

Für mich persönlich unerwartet hatte uns Franz Uphoff aus der Infoveranstaltung zum Thema "Digitalisierung am Arbeitsplatz und unsere Antworten" mit der Frage auf den Heimweg geschickt: "Wie wollen wir Leben?". Mit dieser tiefrgreifenden Fragestellung hatte ich am Ende eines Infoabends über Digitalisierung nicht gerechnet. 

Da Unverhofft sprichwörtlich oft kommt, hatten wir eigentlich thematisch nicht so in direktem Kontext geplant, bei der o.g. Veranstaltung relativ eingangs die Fragestellung, die sich insbesondere die IG-BAU Frauen seit einiger Zeit stellen:

WIE WOLLEN WIR LEBEN?

Was sollten unsere Asprüche an eine lebenswerte Welt sein, in der Beruf, Familie, Freizeit, Ehrenamt, Hobbies und beliebige weitere "Zeitvertreibe" einigermaßen in Einklang sind?

Wir hatten glücklicherweise die Gelegenheit uns zu diesen Themen mit Sylvia Honsberg (mittig im Bild), der Bundesfrauensekräterin der IG-BAU, auszutauschen. Insbesondere die gewerkschaftlich organisierten Frauen haben es sich auf die Fahnen geschrieben vor allem nicht nur Missstände an bestehenden marktwirtschaftlichen Arbeits(Not?)Situationen zu thematisieren, sondern Visionen für menschenfreundliches (Arbeits-)Leben im modernen kapitalgeprägten Wirtschaftsraum zu entwickeln.

Wir bedanken uns sehr herzlich für die Bereitschaft und die interessanten Impulse!

Solidarität mit dem Busfahrerstreik in Hessen

Lukas Herok von Garnier

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die AG Betrieb&Gewerkschaft bei der Partei DIE LINKE in Wiesbaden erklärt sich uneingeschränkt solidarisch mit dem Streik.

Wir wissen, dass die verantwortungsvolle Arbeit hinterm Lenkrad im Schichtbetrieb besonders anstrengend ist und sehr viel Kraft und Nerven kostet. Daher ist die Forderung nach einem Einstiegslohn von 16,60 Euro pro Stunde mehr als gerechtfertigt.

Es ist nicht einzusehen, dass Hessen hier hinter anderen Bundesländern herhinkt. Und es ist nicht einzusehen, dass sich der Arbeitgeberverband LHO gegen die Forderung nach 30 Tagen Jahresurlaub und vollständiger Bezahlung von fahrplanbedingten Pausen und Wendezeiten sperrt.

Lohndrückerei und die Einführung von Billigfirmen für den öffentlichen Nahverkehr sind nicht gottgegeben, sondern von Menschen gemacht. Wir hoffen, dass der Streik dazu beitragen kann, diese Rückschritte der vergangenen Jahrzehnte zu überwinden und ordentliche Arbeitsbedingungen herzustellen.

Wir sind zu Solidaritätsmaßnahmen bereit und werden gerne dazu beitragen, mehr Menschen über die Forderungen aufzuklären.

Mitteilung zum Herunterladen

Bericht des Klausur-Wochenendes der AG Betrieb und Gewerkschaft Wiesbaden

vom 01.-02.11. im Tagungszentrum Schmerlenbach (bei Aschaffenburg)

Die AG B&G Wiesbaden hatte sich am 01. und 02.11. zu einem Klausurwochenende im Tagungszentrum Schmerlenbach verabredet. Anwesend waren 11 Genoss*innen aus Wiesbaden und mit Susanne Steinborn aus Berlin eine der beiden Hauptamtlichen der Bundesarbeitsgemeinschaft. Im Vorfeld hatte sich die AG maßgeblich drei Ziele gesetzt: Erstens wollten wir uns einen Überblick über aktuelle Auseinandersetzungen in der Arbeitswelt vor Ort verschaffen, zweitens ging es um die konkrete Planung kommender Aktionen der AG B&G und schließlich wollten wir als Gruppe besser zusammenfinden, um Motivation für den politischen Alltag zu schöpfen.

Als Tagungsstätte hatten wir uns das Tagungszentrum Schmerlenbach bei Aschaffenburg ausgesucht. Die Räumlichkeiten sind an ein altes Kloster angegliedert und liegen schön ländlich. Gut geeignet um in Klausur zu gehen. Wir waren alle sehr zufrieden mit dieser Auswahl. Toll, dass der Kreisverband seiner AG diese Möglichkeit bot.

Nachdem wir alle am Freitag Abend ankamen und uns zunächst beim Abendessen stärken konnten, hörten wir ein Input-Referat zum Thema „Klassenkampf von Oben in Wiesbaden“. Damit konnten wir uns auf das Thema einstimmen und gleichzeitig einen Überblick über aktuelle Konflikte bekommen. Es gab uns ferner die Möglichkeit Erfolge und Misserfolge linker Gegenmobilisierung zu reflektieren. Den Abend ließen wir dann gemütlich in der Kneipe der Tagungsstätte ausklingen. Denn: Wer zusammen kämpft, kann auch zusammen feiern.

Den Samstag starteten wir mit dem Thema „Aufkommende Krise und Transformationsprozesse in der Metall- und Elektroindustrie.“ Einer der Anwesenden konnte uns quasi aus erster Hand von aktuellen Diskursen und Strategien in der IG Metall berichten. In Wiesbaden und näherer Umgebung zeichnen sich beispielsweise im Bereich der Automobilproduktion große Umwälzungen ab. Allein für den Bezirk Mitte (Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und Saarland) hat die Gewerkschaft 180(!) „Krisenbetriebe“ ermittelt. Wir als AG halten uns auf dem Laufenden und wollen den Kontakt zur IG Metall Wiesbaden-Limburg intensivieren.

Im nächsten Block beschäftigten wir uns mit den verschiedenen Ebenen der AG auf Regional-, Landes- und Bundesebene. In Hessen gibt es derzeit mehrere aktive AGs in größeren Städten. Die Vernetzung all dieser Ebenen wird von der Genossin aus Berlin als „ausbaufähig“ beschrieben. Daran wollen u.a. die Hauptamtlichen aus der Geschäftsstelle in Berlin arbeiten. Am 09.11. findet in Berlin die Bundesdelegiertenkonferenz statt, auf der ein neuer Bundessprecher*innenrat gewählt wird. Außerdem will die BundesAG Einfluss auf die Strategiedebatte innerhalb der Partei nehmen. Eingeladen ist u.a. unser Vorsitzender Bernd Riexinger. Aus Hessen sind wir mit zwei Delegierten vertreten.

Im letzten Teil der Klausur erstellten wir eine „Betriebslandkarte“ für Wiesbaden. Uns ging es hierbei insbesondere darum, wie wir Zugang zur Belegschaft gewisser Betriebe bekommen können. Z.B. über uns bekannte Betriebsräte oder Gewerkschaftssekretär*innen. Eine sehr große Herausforderung, die uns bisher teilweise gelungen ist. Positiv hervorzuheben ist hierbei auch die Arbeit der Wiesbadener Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten, die sich mit ihrer Aktivität und Solidarität bei den Beschäftigen im Gesundheitsbereich bereits einen Namen gemacht hat.
In zwei abschließenden Arbeitsgruppen ging es dann einerseits um weitere Solidaritätsaktionen für die Beschäftigen der HSK und in der zweiten um die aktuelle Auseinandersetzung bei der „Wiesbadener Jungendwerkstatt“ (WJW). Dort sind 600 Beschäftigte seit nunmehr 20 Jahren von der Lohnentwicklung abgehängt. Es wird – trotz des in Aussicht gestellten – nicht nach Tarif bezahlt. Ver.di hat nun kürzlich die Stadt Wiesbaden, welche die WJW betreibt, offiziell zu Tarifverhandlungen aufgefordert.

Damit war ein arbeitsreiches und produktives Klausurwochenende beendet. Nach Kaffee und Kuchen verabschiedeten wir uns in den wohlverdienten freien Samstag Abend und den Sonntag. Wir bedanken uns bei allen, die unsere Klausur mit ihrer Teilnahme bereichert haben.

Bericht der Veranstaltung „Digitalisierung in der Arbeitswelt und unsere Antworten“ am 10.10.19 im DGB Haus in Wiesbaden

Am Donnerstag, den 10.10.19 hatte die AG Betrieb und Gewerkschaft den gewerkschaftlichen Bildungsreferenten Franz Uphoff aus Frankfurt nach Wiesbaden in das DGB Haus in der Bahnhofstraße eingeladen. Er referierte dort über das Thema „Digitalisierung in der Arbeitswelt“. Um 19:30h ging es los und der Raum war gut gefüllt. Franz gab uns zunächst einen Überblick, was unter Schlagworten wie „Digitalisierung“, „Industrie 4.0“ oder „künstlicher Intelligenz“ zu verstehen ist. Er sprach außerdem über „Big Data“ und machte deutlich wer hier die tonangebenden multinationalen Großkonzerne sind: Amazon, Google, Apple und Facebook. Mit innovativen Methoden erobern sie Segmente wie Kommunikation und Unterhaltung. Große Datenmengen werden dabei analysiert, ausgewertet und für kommerzielle Zwecke nutzbar gemacht. Arbeiter*innen in diesen Branchen arbeiten oft zu schlechten unregulierten Bedingungen und niedrigen Löhnen. Zugespitzt sind dies die so genannten „Cloud-“ oder „Klick-Worker“, die wir als moderne Tagelöhner bezeichnen können. Bezahlt wird nur noch das Ergebnis und nicht mehr die Zeit, die es braucht, um die Arbeit zu verrichten. Was vielleicht zunächst nach Autonomie und Freiheit anmutet, endet in Unsicherheit und prekärer Lebenslage. Arbeitgeber entziehen sich komplett der sozialen Verantwortung, indem sie keine Sozialabgaben übernehmen.

Die „smarte Fabrik“

Ein anderes Modell aus dem Zeitalter der Digitalisierung ist die so genannte „smarte Fabrik“. Ziel ist es, dass sämtliche Produktionsprozesse perfekt ineinander greifen. Über Programme, die selbstständig Rückmeldungen an das gesamte System geben (künstliche Intelligenz) werden Prozesse effizienter und schneller. Menschen jedoch potentiell überflüssig. Die Arbeitgeberseite verspricht sich also eine Senkung der Lohnkosten durch Personalabbau. Außerdem besteht die Gefahr, dass der Mensch zum Sklaven der Maschine wird und nicht umgekehrt.

„Digitalisierung“ als Strategie der Kapitaleigner

Uphoff ging auch in die Tiefe und referierte über die sozioökonomischen Grundbedingungen für all diese Veränderungen. Durch die Finanzkrise ab 2007 wurde der herrschenden Klasse bewußt, dass „Geld allein nicht arbeitet“. Die Spekulationsblasen waren sozusagen nicht durch Produktivitätsfortschritte in der Realwirtschaft unterfüttert. Ein Platzen der Blasen war unausweichlich. Dies droht zwar nach wie vor, jedoch meinen die Kapitaleigner erkannt zu haben, dass massiv in eine Steigerung der Produktivität investiert werden müsse. Der Kapitalismus ist geprägt durch internationalen Wettbewerb und westliche Länder haben Angst hierbei beispielsweise gegenüber China ins Hintertreffen zu geraten. Es ist bezeichnend dass ausgerechnet die FDP das Thema „Digitalisierung“ ganz oben auf der politischen Agenda stehen hat.

Mögliche Antworten der Arbeiter*innenbewegung

Wie sollte sich die Linke bzw. die Gewerkschaften zu diesen massiven Veränderungen verhalten? Ideen davon referierte Uphoff. Sie kamen dann aber vor allem in der anschließenden Diskussion zur Sprache. Zunächst wurde hinterfragt, ob denn die Gewerkschaften hinreichend vorbereitet sind und in bundesweiten Expertenkommissionen ausreichend angehört werden. Letzteres wurde bemängeltund auf den mangelnden politischen Willen der GroKo zurück geführt. Zu Ersteren gab es unterschiedliche Einschätzungen. Denn insbesondere die IG Metall hatte sich auf ihren letzten Bundeskongress mit dem Thema eingehend befasst. Die gesellschaftliche Linke bzw auch die Partei DIE LINKE. ist gefordert hier ganz grundlegende Fragen zu stellen. Wie wollen wir leben und arbeiten? Wollen wir denn die absolute Kommerzialisierung aller Lebensbereiche? Und wir steht es mit dem Schutz unserer persönlichen Daten? Erörtert wurde außerdem die Frage nach einer Offensive für die Verkürzung von Arbeitszeit. Denn: Wenn die Produktivität steigt und mehr und mehr Aufgaben durch Maschinen oder automatisierte Prozesse übernommen werden können, sinkt das Arbeitsvolumen, welches durch Menschen abzuhandeln ist. Dies kann theoretisch zu einer Verkürzung der allgemeinen Arbeitszeit bzw einer Aufteilung der noch vorhandenen Arbeit führen. Eine linke Partei oder Bewegung (natürlich auch die Gewerkschaften) kann dem natürlich nur bei vollem Lohnausgleich zustimmen. Und genau hier wird es die Widerstände der Kapitaleigner geben. Wir sollten uns also auf Arbeitskämpfe einstellen. Denn eines wurde an diesem Abend auch klar: All diese Fortschritte werden die Phantasien einiger, dass damit der Kapitalismus quasi durch die Hintertür überwunden wird (z.b. Paul Mason), nicht erfüllen. Der Gegensatz von Kapital und Arbeit bleibt bestehen, denn die Produktionsmittel bleiben in den Händen einiger weniger.

Zum Schluss wäre sicherlich noch interessant gewesen zu diskutieren welche Herausforderungen sich durch die Digitalisierung für betriebliche Interessenvertretungen ergeben. Dies hätte jedoch den Rahmen gesprengt. Soll aber nicht vergessen gehen, denn wir als AG B u G wollen uns weiter den neuen Entwicklungen in der Arbeitswelt widmen. Denn die Zukunft braucht linke Antworten!

Wir bedanken uns bei Franz Uphoff für ein sehr anregendes und lebendig vorgetragenes Referat. Und allen Gästen für die spannende Diskussion.

Kundgebung zum Antikriegstag

Etwa 150 Menschen kamen zur Anti-Kriegskundgebung am 05.09. auf den Mauritiusplatz. Dazu blieben immer wieder Passanten stehen, um Teile der Veranstaltung mitzubekommen und sich zu informieren. Es gab Redebeiträge von Axel Gerntke (IG Metall), Sascha Schmidt (DGB) der DFG-VK, den Naturfreunden Hessen und ein Grußwort von "friday’s for future“.
Initiiert wurde die gemeinsame Aktion von der AG Betrieb und Gewerkschaft (AG B & G) in der Linken Wiesbaden, der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD und dem DGB Kreisverband Rheingau Taunus.

Hervorzuheben ist die Ansprache des 1. Bevollmächtigten der IG Metall Wiesbaden-Limburg Axel Gerntke. Er wies darauf hin, dass ein ungezügelter Kapitalismus, mit seiner innewohnenden Tendenz zur stetigen Expansion die Gefahr birgt, Kriege und Faschismus hervorzubringen. Dies lehre uns die deutsche Geschichte, als die deutsche Schwerindustrie mit der NSDAP-Diktatur kooperierte. 1947 war dies selbst die Erkenntnis der CDU, wie es aus deren Ahlener Programm hervorgeht.
Weiter erklärte Axel, dass es Ziel der Gewerkschaften sein müsse Rüstungsbetriebe in Produktionsstätten für zivile Güter umzuwandeln. Bedarf gäbe es z.B. durch die Klima- bzw. Verkehrswende genügend. „Schwerter zu Pflugscharen“ im weiteren Sinne!  

Ziel der Kundgebung war es außerdem der Friedensbewegung in Wiesbaden und Umgebung wieder neuen Schwung zu verleihen. Dazu wurde für die Gründung einer neuen parteiübergreifenden „Friedenswerkstatt“ geworben. Wer hier Interesse hat, kann sich gerne an uns oder eine der oben genannten Organisationen wenden.

Eine Fotogalerie mit weiteren Eindrücken ist unter Fotos zu finden

Kulturfahrt 2019: Nibelungenstadt Worms & KZ-Gedenkstätte Osthofen

Lukas Herok von Garnier

2019 konnte die AG B&G die fünfte jährliche Kulturfahrt anbieten. Ziel war dieses Jahr die Stadt Worms sowie die in der Nähe gelegene Gedenkstätte für das Konzentrationslager in der Stadt Osthofen.

Gegen 8:30 trafen sich die Teilnehmer*innen am Wiesbadener Hauptbahnhof um gemeinsam mit der Regionalbahn ins benachbarte Rheinland-Pfalz auf zu brechen. Gestärkt von einem Frühstückchen unterwegs traf die Gruppe – die, wie jedes Jahr, bunt zusammengesetzt war aus Menschen unterschiedlichen Alters, Beschäftigungsverhältnissen, Partei- und Gewerkschaftszugehörigkeiten – eine gute Stunde später in Worms ein.

Stadtführung in Worms

Erster Veranstaltungsblock war eine Stadtführung durch die historische Nibelungenstadt Worms.

Für etwa zwei Stunden wurden wir durch die Altstadt geführt. Dabei haben wir viel über die Geschichte Worms' erfahren. Die Bedeutung der Stadt für Staat und Kirche lässt sich anhand des prächtigen Doms St. Peter zu Worms – erbaut und über Jahrhunderte immer wieder erneuert und erweitert an einer Stelle, an der sich zu Römerzeiten bereits das örtliche Forum befand – gut begreiflich machen.

Eine weitere Stätte kultureller Bedeutung ist das Veranstaltungsgelände der jährlichen Nibelungen-Festspiele im Heylshof. Das äußerst schick und beeindruckende Gelände konnten wir aufgrund der Tageszeit glücklicherweise ohne die sonst vorgeschriebene Abendgarderobe besichtigen und dabei sozusagen in Martin Luthers Fußstapfen (und sogar in seine Großen Schuhe) treten, der an dieser Stelle vor rund 500 Jahren gegenüber seinem Kaiser Widerstand leistete, indem er sich weigerte seine Thesen zu widerrufen.

Bevor die Führung am großen (man könnte fast sagen übergroßen!) Lutherdenkmal endete machten wir Station am Eingang des alten Jüdischen Friedhofs, den wir leider aufgrund des Sabbats nicht betreten durften. Der Heiliger Sand genannte Friedhof ist einer der ältesten Jüdischen Friedhöfe in Europa. Im Hinblick auf unseren zweiten kulturellen Veranstaltungsteil kamen aus der Gruppe gezielt Nachfragen zur Verfolgung der Juden in Nazideutschland, die die Stadtführerin auch zu beantworten wusste.

 

Besuch der KZ-Gedenkstätte Osthofen

Nach einem sehr guten Mittagessen mit regionalen Köstlichkeiten erreichte die Gruppe nach einer kurzen Bahnfahrt die Gedenkstätte für das ehemalige Konzentrazionslager Osthofen.

In der Gedenkstätte begrüßte uns ein Geschichtsstudent und informierte uns zunächst zu den Hintergründen dieses KZs. Insbesondere Aufmerksamkeit galt dabei den Unterschieden zu den späteren viel größeren Konzentrationslagern. Osthofen war ein sehr frühes KZ (in Betrieb März 1933 bis Juli 1934) und man kann sagen, dass die Nazis dort geübt haben. Auf unseren Wunsch hin ging der Gruppenleiter extra ein wenig intensiver auf die Verfolgung von Widerständlern und Ideologiekritikern aus dem Bereich der politischen Linken sowie der Arbeiterbewegungen ein. Das Gesprächsklima in dieser ersten Runde war sehr ausgewogen zwischen Frontalvortrag und bereits Diskussionen. Es zeigte sich, dass viele der Teilnehmer Kenntnisse und Erfahrungen aus unterschiedlichen Bereichen, sowohl geschichtlich als auch aus der heutigen Gesellschaft.

Anschließend besichtigten wir verschiedene Bereiche des Lagers und bekamen so einen Eindruck vermittelt unter welchen Bedingungen die Insassen leben mussten. Auch während dieser Führung wurden uns Besonderheiten erläutert, beipsielsweise, dass die Organisation des Lagers noch nicht so durchgeplant war. Die Wärter hatten viel Spielraum für willkürliche Schikane. Die Entwicklung der Lagerorganisation und was "man sich alles leisten kann" waren Erkenntnisse, welche die Nazis für spätere Lager nutzten.

In der Abschlussdiskussion tauschten wir uns zu verschiedenen Themen und Eindrücken des Tages aus. Viele Beteiligte äußerten sich besorgt bezüglich der immer weiter verbreiteten rechten Hetze in letzter Zeit. Insbesondere durch die Besichtigung dieses frühen KZs stellten wir klar fest, dass es wichtig ist den Anfängen zu wehren, diese Entwicklungen sehr ernst zu nehmen und sich entschieden entgegen zu stellen!

Abschließend an unseren etwa zweistündigen Aufenthalt in der Gedenkstätte gönnten wir uns nach der schweren Kost und der intensiven inhaltlichen Arbeit ein Eis am Bahnhof in Osthofen bevor wir von dort wieder nach Wiesbaden fuhren, wo wir gegen 18:30 ankamen.

Anhand der eigenen Eindrücke und der Reaktionen und Rückmeldung der Teilnehmer*innen können wir als AG die diesjährige Kulturfahrt als vollen Erfolg verbuchen. Insbesondere die Vielfalt in den Diskussionsbeiträgen zeigte uns, dass es wichtig ist Menschen mit verschiedenen Hintergründen zusammen zu bringen. Der Austausch ist sehr wertvoll.

Ebenso nehmen wir als Eindruck mit, dass die Aufarbeitung und Information zur Verfolgung von Widerständlern ein Thema ist, dass wir auch nach Wiesbaden mitnehmen und dort mit vereinten Kräften bearbeiten sollten.

 

Kundgebung am Tag der Arbeit

Wie in den vorangegangenen Jahren, hat die AG B&G mit Unterstützung durch die Genoss*innen des Kreisverbandes an der Kundgebung des DGB am Tag der Arbeit teilgenommen. Gemeinsam mit anderen Verbänden und Organisationen zeigten wir auf dem Wiesbadener Kranzplatz Flagge für Arbeitnehmer. In diesem Jahr haben wir symbolisch Unterschriften der Besucher gesammelt um auf Missstände im Bereich der Pflege aufmerksam zu machen.

Damit Pflege nicht krank macht!

Weitere sonnige Eindrücke sind in dieser Galerie zu finden (es sind mehr als vier Fotos, zur Seite durchklicken)

Rechter Einfluss in Betrieb & Gewerkschaft

Diskussions- und Informationsabend mit Ulrike Eifler

Am 10. Januar 2019 veranstaltete die AG Betrieb und Gewerkschaft einen Informationsabend zum Thema “Rechter Einfluss in Betrieben und Gewerkschaften und unsere Strategie dagegen”. Als Referentin konnten wir Ulrike Eifler (4. von rechts im oberen Bild) gewinnen. Ulrike hat langjährige Gewerkschaftserfahrungen, war von 2012 bis 2013 Gewerkschaftssekretärin und ist seit 2014 Geschäftsführerin des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Region Südosthessen. Neben ihrer Gewerkschaftstätigkeit engagiert sie sich in der Partei für Arbeitnehmerpolitik. So ist sie aktuell im BundessprecherInnenrat der AG Betrieb und Gewerkschaft, sowie im Parteivorstand. In ihrer Expertise verbindet sie Gewerkschaftsalltag und Linkspolitik, was sie für den Informationsaustausch sehr wertvoll für uns machte.

 

In dem Vortrag, der in den inhaltlichen Teil des Abends einführte berichtete Ulrike zu den folgenden Herausforderungen im Umgang mit der organisierten Rechten im Bereich Arbeitnehmerbewegung und Gewerkschaftsarbeit:

Es zeigt sich, dass alte Strategien in der Auseinandersetzung nicht mehr ausreichen. Bewusste Demaskierung hat im Umgang mit der NPD und den REPs noch zu Einbußen in Wählerzahlen geführt. Bei der AfD zeigt sich, dass Demaskierung nicht mehr in diesem Maß schadet. Sie erreichten in den letzten Jahren trotzdem zweistellige Wahlergebnisse. Ebenso zeigt sich, dass Gegenmobilisierung und gebildete Argumentation, die an vielen Orten stattfindet, nicht den gleichen Effekt zeigt wie früher. Ulrike beschreibt eine politische Entwurzelung, die dafür verantwortlich sein könnte. Ein sinkendes Zugehörigkeitsgefühl zu den Inhalten und Strukturen der länger etablierten Parteien. Als möglichen Beginn und Mitauslöser dafür nennt sie die Umsetzung der Agenda 2010. Auch wenn sich die Gegebenheiten und die Wirksamkeit von Aktionen in den letzten Jahrzehnten geändert haben, bleibt es aber weiter besonders wichtig Gegenprotest und offene Demaskierung zu betreiben es scheint aber nötig zu sein neue Strategien zu entwickeln oder weiter zu stärken. Schwerpunktmäßig muss an der sozialen Krise und dem gesellschaftlichen Umbruch gearbeitet werden.

 

Die organisierte Rechte greift in den letzten Jahren gezielt die (linke) Arbeiterschaft an. Zu diesen Angriffen zählen Mahnwachen vor Gewerkschaftshäusern, teilweise mit Absperrungen und dem Aufruf “Gewerkschaftshäuser schließen!”, aber auch der gezielte Versuch den 1. Mai den Gewerkschaften zu entreißen. Es gab Äußerungen man müsse den Linken ihr Kronjuwel - die soziale Frage - abjagen.

Ulrike zieht Vergleiche zur Zeit des Nationalsozialismus. Im Faschismus wurden damals wie heute die Arbeiterbewegungen bekämpft. Arbeiterrechte wurden erheblich eingeschränkt. Der Kampf gegen den Faschismus ist nach Ulrike ein Klassenkampf bei dem die Arbeiterklasse und die Gewerkschaften eine Schlüsselrolle spielen. Methoden und Rhetorik der Ausgrenzung stoßen heute bei tief frustrierten Wählern auf offene Ohren. Der Ausgrenzung entgegen steht das Prinzip der Solidarität, welches aber ein starkes Gefühl von Zusammenhalt braucht. Es fehlt laut Ulrike derzeit an einem Selbstverständnis der Arbeiterklasse. Problematisch sieht sie dabei, dass es keinen linken Flügel in Gewerkschaften und Arbeiterbewegungen gibt. Um die Situation zu verbessern fordert sie, dass wir uns an die Seite der Gewerkschaften stellen und eine stärkere Debatte in der Partei führen.

 

In der anschließenden Diskussion wurden viele Punkte des Vortrags aufgegriffen und größtenteils mit eigenen Erfahrungsberichten bestätigt. Es zeichnete sich insgesamt ab, dass eine Stärkung der Arbeiterbewegungen, die Verstärkung des Selbstverständnisses der Arbeiterklasse und die Stärkung der arbeitspolitischen Themen in der Partei wichtige Aufgaben sind um der organisierten Rechten in Deutschland mehr entgegensetzen zu können.

 

Weitere Informationen:

Zehn Thesen für einen klaren anti-AfD-Kurs der Gewerkschaften auf den Seiten der BundesAG B&G mit Aktionspapier (PDF)

Veranstaltungshinweis

Rechter Einfluss in Betrieben und Gewerkschaften

Die AG B&G Wiesbaden veranstaltet am 10.01.2018 einen Informations- und Diskussionsabend zum Thema:

"Rechter Einfluss in Betrieben und Gewerkschaften und unsere Strategie dagegen"

 

Flagge zeigen vor der HSK

Gute Resonanz fanden Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft Betrieb und Gewerkschaft (AG B&G) dieser Tage bei einer frühmorgendlichen Verteilaktion vor den Helios Dr. Horst Schmidt Kliniken (HSK). Die Flyer enthielten neben einer kleinen süßen Aufmerksamkeit ein Dank an die Beschäftigten und Wertschätzung für ihre geleistete harte Arbeit im abgelaufenen Jahr und eine Einladung zur Vorführung des kritischen Films „Der marktgerechte Patient“. Das Echo war ganz überwiegend positiv.
Die erste Verteilaktion unserer Partei an dieser Stelle fand übrigens am 3. Oktober 2011 statt. Damals wehrten wir uns gegen Pläne von CDU und SPD in Wiesbaden zur Privatisierung der HSK. Wir prophezeiten negative Folgen für die Patienten und Beschäftigten, sobald ein privater, rein auf Profit orientierter Konzern das Regiment in der HSK übernimmt. Dass unsere Warnungen von damals mehr als begründet waren, hat ein Kollege bei der Flugblattverteilung mit seinen Worten bestätigt. Er sprach von Hungerlöhnen im Servicebereich der Klinik.
Für uns war die Verteilung motivierend und ein Hinweis darauf, dass wir gebraucht werden und noch öfter vor der HSK und auch in der Stadt Flagge zeigen müssen und werden. Wir kämpfen auch 2019 weiter für die Rücknahme der Privatisierung, die Rekommunalisierung unserer HSK und anständige, menschenwürdige Bedingungen für alle Beschäftigten und Patienten.
Hans-Gerd Öfinger

Kulturfahrt 2018: Großes Interesse an 200 Jahre Karl Marx

Am 14.Juli 2018 unternahm die AG B&G Wiesbaden ihre 4. Kulturfahrt, diesmal nach Trier, um dort u.a. die Landesausstellung zu 200 Jahre Karl Marx zu besichtigen.

Samstag früh um 7:00 Uhr trafen sich 20 Genoss*nnen und Gerwerkschafter*nnen am Bahnhof in Wiesbaden. Auch der Gewinner unseres Gewinnspiels vom 1.Mai war dabei. Das Wetter war wie unsere Laune, sehr gut. Die Fahrt durch das herrliche Mittelrheintal ließ Urlaubsgefühle aufkommen. Unterwegs gab es ein rustikales Frühstück mit Weck, Worscht und Rotwein. In Trier ging es zunächst zum Rheinischen Landesmuseum. Hier hatten wir eine Führung zum Thema „Karl Marx-Leben, Werk, Zeit“ gebucht.

Mit dem uns zugewiesenen Führer hatten wir ausgesprochenes Glück. Herr Schneider war unglaublich engagiert. Obwohl er einer anderen Partei angehört, spürten wir seine Begeisterung für das Leben und Werk von Karl Marx und sogar eine gewisse Sympathie für unsere Gruppe. Er hat so lebhaft und anschaulich über Karl Marx und seine Zeit berichtet, dass er darüber die Zeit vergessen hat. Uns war es keine Sekunde langweilig. Allerdings mussten wir uns dann richtig beeilen um zum Mittagessen in die Kartoffelkiste zu kommen. Nach dem Mittagessen ging es zur Stadtführung. An der Porta Nigra wartete Herr Schneider auf uns, um uns durch seine Stadt zu führen. Zuerst wollten wir natürlich das von China gestiftete und viel diskutierte Denkmal von Karl Marx sehen. Uns erschien die Größe des Denkmals der Bedeutung von Karl Marx genau angemessen, von wegen überdimensioniert! Zu einem Erinnerungsfoto hatten wir uns unter Karl mit gereckter Faust positioniert und kurz die „Internationale“ angestimmt. Das hat allerdings einem Trierer Bürger missfallen, der uns dann beschimpft hat. Herr Schneider hat ihn dann resolut in die Schranken gewiesen, guter Mann. Dann ging es weiter auf den Spuren des jungen Karl Marx, der hier in die Schule gegangen ist und seine Jungendjahre verbracht hat. Nach der Stadtführung blieb uns noch freie Zeit, die jeder so verbringen konnte, wie er wollte.

Die Abfahrt mit der Bahn erfolgte verspätet, so dass uns in Koblenz nur eine Minute zum Umsteigen blieb. Sehr sportlich haben wir es alle geschafft den Anschlusszug zu erreichen. Gegen 20:30 Uhr waren wir wieder in Wiesbaden. Alle waren der Meinung, es war ein sehr interessanter und aufschlussreicher Tag. Wir freuen uns auf die 5. Kulturfahrt der AG B&G.