Der Sieg über den deutschen Faschismus und die Befreiung Europas bleibt eine Leistung aller Verbündeten in der Antihitlerkoalition. Nur in einer gemeinsamen Anstrengung konnte die menschliche Zivilisation vor einem Terrorregime gerettet werden, das vor keinem Verbrechen zurückschreckte

Der Sieg über den Faschismus in Europa begünstigte den Sieg über den japanischen Imperialismus, an dem die Sowjetunion ebenfalls wichtigen Anteil hatte. In Asien erstarkten die antikolonialen Befreiungsbewegungen. Ganze Völker befreiten sich in den folgenden Jahrzehnten in Asien und Afrika aus kolonialer Unterdrückung und betraten als Akteure die weltpolitische Bühne.

Der Blick auf 1945 ist mehr als eine historische Rückschau. Er schließt Fragen ein, die aktuell bleiben und erneut sind. Rechtsextremismus, Nationalismus, Antisemitismus, antimuslimischer Rassismus und ein erstarkender Neofaschismus sind keine Themen der Vergangenheit. Von Schuld kann man sich nicht freikaufen. Trotzdem darf die Anerkennung und Entschädigung der letzten noch lebenden sowjetischen Kriegsgefangenen nicht verschleppt werden, wie das zuvor schon bei Zwangsarbeitern und Deserteuren praktiziert wurde. Deutsche Verantwortung endet nicht.

Der 8. Mai muss Feiertag werden!

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Die EU hat unter der Führung von #CDU und #SPD für die umstrittene Urheberrechtsreform durchgesetzt.

Was uns besonders sauer macht: Obwohl 200.000 , zumeist junge Menschen, oft und energisch gegen die Urheberrechtsreform demonstrierten, weigert sich die Bundesregierung sich an ihren eigenen Koalitionsvertrag zu halten, welcher sich gegen Uploadfilter ausspricht. Damit ignoriert sie klar den Willen der Bevölkerung.

CSU, CDU und SPD haben mit ihren Diffamierungen gegenüber den Kritiker*innen der Urheberrechtsreform als "Bots" oder "bezahlte Demonstrant*innen" bewiesen, dass sie entweder das, was sie in der Urheberrechtsreform selbst fordern nicht verstehen, oder dass ihnen die Belange von jungen Menschen schlicht egal sind. Statt einen Schritt Richtung Digitalisierung zu machen, machen diese Parteien einen Schritt zurück und entfernen sich weiter von einem freien Internet.

Ihr wollt mehr dazu erfahren? Dann schaut mal hier rein: https://projekt-neuanfang.blogspot.com/p/blog-page_44.html

Mit der heutigen Entscheidung des #EU-Parlaments wurde das neue #Urheberrecht (Art. 17, ehemals Art. 13) endgültig beschlossen und das Internet wie wir es kennen, wird es bald nicht mehr geben.

Die Copyright-Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU ans digitale Zeitalter anpassen und Urhebern für ihre Inhalte im Netz eine bessere Vergütung sichern. Das ist nach der Meinung von Experten nur über Upload-Filter möglich, bei denen die Gefahr bestehe, dass viel mehr als nötig aussortiert werde. Dies käme einer Zensur und dem Ende des freien Internets gleich.

"Hätte Deutschland sich heute enthalten oder gegen das Vorhaben gestimmt, wäre keine ausreichende Mehrheit zustande gekommen."

Deshalb: #Niemehrcdu

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Die geplante Aufrüstung der NATO mit einer Steigerung der Militärausgaben um 100 Milliarden auf über eine Billion Dollar ist eine Bedrohung für den Frieden und den sozialen Zusammenhalt der Gesellschaften in den NATO-Staaten. Die Linksjugend 'solid Wiesbaden und DIE LINKE fordern den Stopp dieses NATO-Rüstungswahnsinns. Die Bundesregierung muss den Forderungen von US-Präsident Donald Trump nach einer weiteren Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben auf 85 Milliarden Euro eine klare Absage erteilen.

"Die NATO verursacht durch ihre Konfrontationspolitik mit Russland weiterhin gefährliche Unsicherheit in Europa. Auch die Entwicklung in einzelnen NATO-Staaten ist beunruhigend. Von einer demokratischen Wertegemeinschaft kann angesichts von Erdogan keine Rede mehr sein.", so Sarah Wagenknecht-Niemeyer und Dietmar Bartsch.

Wir fordern eine Auflösung des Militärpakts und seine Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands. Statt der Stationierung der Bundeswehr im Rahmen der NATO an der russischen Westgrenze brauchen wir eine neue Entspannungspolitik gegenüber Russland.

Die NATO ist ein Bündnis der Vergangenheit!

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Seit der Abschaffung der Wehrpflicht und der Umstrukturierung zu einer freiwilligen Berufsarmee entscheiden sich bei weiten nicht so viele junge Menschen für diesen Weg, wie erhofft. Zum Glück, wie wir finden.

Dennoch sind die Mittel der Offiziere und Soldaten neue Rekrut*innen zu werben zwar platt, aber verlockend. Ein gutes Einkommen und Karrierechancen sind die zwei Argumente, welche sich in der ganzen Werbekampagne wiederfinden. In der heutigen Zeit sehen sich Jugendliche immer stärker mit einer unsicheren Zukunft konfrontiert, die zumeist in prekärer Beschäftigung mündet. Die Kombination beider Faktoren führt oft dazu, dass sich Jugendliche aus wirtschaftlichen Zwängen und einer zunehmenden Perspektivlosigkeit für den Dienst an der Waffe entscheiden.

Darüber hinaus muss klar und deutlich gesagt werden, dass die Bundeswehr kein normaler Arbeitgeber und das ein Auslandseinsatz kein Abenteuerurlaub ist. Was bei den Werbekampagnen der Bundeswehr oft verharmlost wird oder erst gar keine Erwähnung findet, ist, dass es sich bei jedem Einsatz um Krieg handelt, in dem gemordet und gestorben wird. In der Logik der Bundeswehr ist kein Platz für antimilitaristische Friedenspolitik, denn das würde eine Armee überflüssig machen. Demnach wird Gewalt als einziges Mittel der Konfliktbewältigung propagiert. Davor müssen Heranwachsende geschützt werden. Deshalb unterstützt und begrüßt die Linksjugend ['solid] Wiesbaden die Forderung der SPD Berlin, der Bundeswehr das Werben fürs Sterben auf dem Schulgelände zu verbieten und stattdessen eine an friedlichen und demokratischen Werten orientierte und tiefgehende Aufklärungsarbeit über Krieg und Militär für die Schülerinnen und Schülern zu realisieren. Dass sogar eine Zutrittsverwehrung für die Bundeswehr möglich ist zeigen die Hulda-Pankok-Gesamtschule Düsseldorf, das Robert-Blum-Gymnasium Berlin und die Käthe-Kollwitz-Schule Offenbach a.M., die für ihr Engagement mit dem Aachener Friedenspreis geehrt wurden.

Die Linksjugend ['solid] Wiesbaden stellt sich entschlossen militärischer Propaganda und Kriegstreiberei entgegen und fordert die Verwirklichung von demokratischen und friedlichen Werten an allen Schulen. Krieg ist kein Mittel der Konfliktbewältigung und darf auch als solches nicht propagiert werden!

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Zur Aktuellen Stunde der LINKEN zum Thema Abschiebungen aus Hessen erklärt Saadet Sönmez, migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:

 „In letzter Zeit häufen sich Fälle von besonders inhumanen Abschiebungen. Der skandalöse Abschiebeversuch aus Marburg, bei dem eine hochschwangere Frau trotz ärztlich bescheinigter Reiseunfähigkeit abgeschoben werden sollte sowie der Fall des seit über der Hälfte ihres Lebens in Deutschland lebenden Roma-Ehepaares aus dem Kosovo, die gegen ärztlichen Rat abgeschoben worden sind, sind nur die Spitze des Eisbergs.“

Auch in der Vergangenheit seien krasse Abschiebefälle bekannt geworden, bei denen Menschen direkt aus der Schule und dem Krankenhaus abgeschoben worden seien, so Sönmez. Außerdem habe es Fälle gegeben, in denen Familien auseinandergerissen und Elternteile vor den Augen der Kinder zur Abschiebung abgeführt worden seien.

Sönmez: „Die Abschiebepolitik der schwarzgrünen Landesregierung tritt die Menschenrechte der Betroffenen mit Füßen. Dass Grüne und CDU diese Politik in der Landtagsdebatte auch noch verteidigt und keinerlei Mitgefühl mit den Betroffenen gezeigt haben, ist einfach unglaublich.“

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Die Tafeln lösen keine Probleme, sondern sind Teil davon: sie verfestigen die Armut statt sie zu bekämpfen.

Zwar ist das ehrenamtliche Engagement vieler Helfer*innen an den Tafeln sehr löblich, doch manchmal hat man den Eindruck, solange sie die Armut und die Not verdecken, beginnt der Staat nicht nach Lösungen zu suchen. Zusätzlich muss man zunächst Schlange stehen, seine Bedürftigkeit nachweisen und eine Münze zahlen. Wer den Regelkatalog nicht befolgt, sich den engen Zeitvorgaben nicht unterwirft, der muss mit Ausschluss rechnen. All das lässt wenig Platz für die Würde der Menschen.

Das sieht auch Ingo v.Seemen, sozialpolitischer Sprecher der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion Wiesbaden: "In einer der reichsten Städte, eines der reichsten Länder, sollte kein Mensch seine Würde gegen Nahrung eintauschen müssen. Währendessen lädt Oberbürgermeister Sven Gerich seinen Amtskollegen samt Partner zu einem Weihnachtsessen von über 1.000€ ein. Dieses Beispiel zeigt wie weit die Stadtoberen schon von der Lebensrealität der normalen Bevölkerung entfernt sind. Es sollte die oberste Aufgabe des Staates sein, sich um das Wohl der Bevölkerung zu kümmern.

Was denkt ihr? Ist die Tafel ein Problem oder eine Lösung? Kommentiert und diskutiert auf Facebook oder auf Instagram.

Heute am 20.02.2019 würdigen wir den Tag der Gerechtigkeit.
Aber was ist Gerecht ?
Für uns sind das ein paar Punkte in denen es gerechter zugehen müsste.
Eine gerechte Verteilung von Reichtum ist Grundstein für eine gesunde Gesellschaft.
Ein nachhaltiger Umgang mit Grundbedürfnissen beispielsweise im Gesundheitswesen, im Öffentlichen Personen Nahverkehr und in Fragen der Energiewende.
Was ist für euch Gerechtigkeit ?
Schreibt’s in die Kommentare auf Facebook und Instagram.

Weitere würdige Preisträger*innen wären auch:

* die AfD für ihr besonderes Engagement in der Integrationspolitik.

* die JA für die Unterstützung der sozial schwachen und den gesellschaftlichen Frieden in Deutschland.

* Al-Qaida und ISIS für ihre Aufklärung über den Islam und ihre kulturelle Rücksichtsnahme.

* Erdogan für seine Bemühungen sein Land zu demokratisieren und insbesondere der Wahrung der Pressefreiheit.

Fallen Euch noch weitere Kandidat*innen ein? Dann schreibts in die Kommentare auf Facebook oder auf Instagram.

Obwohl mehr Frauen als Männer ein Studium abschließen, ist der männliche Anteil an Wissenschaftlern in Führungspositionen an Hochschulen exorbitant größer. Je niedriger die Besoldungsgruppe, desto eher findet man Frauen in der Wissenschaft. 38 Prozent der Juniorprofessuren sind mit einer Frau besetzt, aber nur 16,5 Prozent der C4/W3-Professuren. Und gerade einmal 14,5 Prozent der Hochschulleiter sind weiblich.
Gründe hierfür sind zahlreich und sehr umstritten. Zum einen fehlt es dem weiblichen Nachwuchs an Vorbildern. Hinzu komme, dass Männer häufig auch eher Männer förderten und sich Frauen in Fächern mit ähnlich hohem Männeranteil tendenziell eher mit neueren, unbekannteren Themenbereichen befassen, bei denen es noch Jahre dauert bis diese Relevant sein könnten. Für viele scheinen aber das Alter und die Familienplanung maßgebend. Die Zeit nach dem Doktortitel stellt für Frauen die größte Barriere für eine wissenschaftliche Laufbahn dar. Stammen noch 45 Prozent aller Promotionen von Frauen, so sinkt ihr Anteil bei den Professuren auf 27 Prozent. Denn viele Nachwuchswissenschaftlerinnen gründen genau in dieser Zeit eine Familie und stecken beruflich zurück.

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Kindersoldaten werden gezwungen zu töten und zu plündern, sie müssen an die Front, werden durch Minenfelder getrieben oder zur Spionage eingesetzt. 250.000 Kinder und Jugendliche werden weltweit als Soldaten missbraucht – sowohl von regulären Armeen wie auch von Rebellengruppen.

Kinder sind in vielen bewaffneten Kriegsparteien fester Bestandteil der militärischen Infrastruktur. Ihr Alltag ist geprägt durch Gewalt, ihre Erziehung basiert auf bedingungslosem Gehorsam. Ist der Krieg vorüber, brauchen ehemalige Kindersoldaten dringend Unterstützung, damit sie eine Chance zur Rückkehr in die zivile Gesellschaft haben. Viele sind traumatisiert und können ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten. Sie haben oft weder eine Ausbildung bekommen, noch eine Schule besucht.

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Das Problem mit der Beteiligung von Jugendlichen, die einen fördern und wünschen Sie sich, während die anderen Bestrafungen und Regelkonformes Verhalten der jungen Schülerinnen und Schüler fordern. Wir als #linksjugendsolid wünschen uns den Einsatz der Jugendlichen und begrüßen klare Worte zum Umgang mit denen die den Wandel in den Köpfen nicht zulassen wollen.

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Die CDU schafft es nicht nur auf Bundesebene komfortable Kompromisse zu finden, sondern scheinbar auch auf Landesebene.

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130 Millionen Frauen sind nach Schätzungen von Genitalverstümmelung (Female genital mutulation, FGM) betroffen. Jedes Jahr werden weltweit rund zwei Millionen Mädchen beschnitten - vor allem in afrikanischen Ländern. Fast ein Viertel stirbt an dem brutalen Eingriff und seinen Folgen. Die von Bürgerkriegen stark versehrten Länder Sierra Leone und Liberia in Westafrika haben die höchsten Beschneidungsraten in Westafrika. Sie gehören weltweit zu den allerärmsten Ländern mit einem pro Kopf Einkommen von unter einem Dollar pro Tag.

Zum Glück hat Deutschland reagiert und so können Frauen oder ihre Töchter, falls sie in ihrem Herkunftsland einer möglichen Genitalbeschneidung ausgesetzt sind, in Deutschland geschlechtsspezifisches Asyl beantragen. Doch die Praxis zeigt uns leider immer wieder, dass dieses Recht nur auf dem Papier besteht und nur selten von den Behörden als Asylgrund anerkannt wird. „Damit Frauen und Mädchen vor dieser Menschenrechtsverletzung besser geschützt werden, muss die Anerkennung von geschlechtsspezifischen Asylgründen, insbesondere auch von drohender Genitalbeschneidung im Ausland, konsequent umgesetzt werden.“ Fordert @lisekula , MdL für die @linksjugend_solid.

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Nachdem auch die Politiker*Innen der weltweit wirtschaftlich führenden Länder erkannt haben, dass Kinder einen besonderen Schutz vor Verwarlosung, Armut und Ausbeutung - eben jenen Folgen des Kapitalismus - brauchen, haben sie am 20. November 1989 die international gültigen Kinderrechte beschlossen. Und wie das eben mit internationalen Abkommen ist, halten sich Länder selten daran. Auch Deutschland hat nachhol bedarf: "Der dritte Armutsbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2008 nennt im Blick auf Kinder und Jugendliche der Straße überhaupt keine Zahl mehr. [...] Im Unterschied zu den Armutsberichten der Bundesregierung wagen verschiedene Einrichtungen für Straßenjugendliche präzisere Schätzungen. Die niedrigste Zahlenangabe stammt von der landesweit engagierten Nichtregierungsorganisation Off Road Kids in Donaueschingen. Demnach gäbe es höchstens 1.500 Straßenkinder in Deutschland. [...] Von "terre des hommes" wird die Zahl der unter 18 Jahre alten Obdachlosen in Deutschland auf mindestens 2.000 geschätzt. Der Anteil der Mädchen soll 30 bis 40 Prozent ausmachen. Indessen nennt der Berliner Verein "Straßenkinder e.V." allein für die deutsche Hauptstadt eine je nach Jahreszeit zwischen 3.000 bis 5.000 schwankende Anzahl." (Quelle: www.strassenkinderreport.de/index.php#armut)

@tdh_de@offroadkids

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Man wagt es kaum zu glauben, doch es ist Wahr! Es gibt Menschen die die Passwörter tatsächlich nur für jeweils einen Account benutzen.

Checkt eure Accounts damit ihr nicht auch irgendwann gehackt werdet. Vorfallen informiert euch und clickt nicht jedes Infofenster direkt weg. Macht euch bewusst wem ihr eure Daten schenkt

Heute wäre ein super Tag dafür, denn heute ist der Europäische Datenschutztag

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Am 27. Januar 2019 jährte sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz zum 74. Mal.

In vielen Städten wird und wurde das zum Anlass genommen, mit Gedenkveranstaltungen und Aktionen an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern und ein Zeichen gegen Geschichtsrevisionismus und menschenverachtende Ideologien heute zu setzen. Auch in Wiesbaden fand, wie jedes Jahr, eine Gedenkstation statt. Nachdem die AfD nun in allen Landtagen vertreten ist, gilt es mehr denn je, der Aufforderung, dass Auschwitz nie wieder sei, nachzukommen.

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Wie verkommen kann man sein? Der Rüstungskonzern Rheinmetall fordert Schadensersatz für den vorübergehenden Rüstungsexportstopp nach Saudi-Arabien - ein Land, das aktiv im Krieg gegen den Jemen kämpft. Das Bild zeigt eine zerstörte jemenitische Schule. 10-tausende Menschen wurden schon getötet, 10 Millionen hungern, 85.000 Kinder sind verhungert. Und ein Rüstungskonzern will Schadensersatz?

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Heute am 21.01 feiern wir den WELTKNUDDELTAG

Gemeinsam mit euch feiert @linksjugendsolidwiesbaden#liebe
Den Tag feiern wir bereits seit 1986.
The worldwide hugging day is an international celebrated occasion 

Zeigt eure Liebe

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Im Bild ist eine Müllinsel im Pazifik zu sehen, das größer ist als Indien. Der Plastikmüll zerstört mehr und mehr unsere Umwelt und es wird Zeit etwas dagegen zu unterenehmen.

Überraschenderweise plant Österreich ein Verbot aller Plastiktüten im Handel ab 2020. Davon sind alle Kunststofftragetaschen betroffen, außer solche, die biologisch vollständig abbaubar sind. Dazu gehört auch ein Verbot zur Beimengung von Mikroplastik in Kosmetik und Reinigungsmitteln. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) begründete den Schritt mit der Notwendigkeit, Umweltbewusstsein zu schaffen - man wolle dem Trend der Wegwerfgesellschaft entgegenwirken, sagte er.

Ende Oktober stimmte das EU-Parlament dafür, langfristig Wegwerfprodukte aus Plastik zu verbieten. Ab 2021 sollen eine Reihe von Einwegprodukten wie etwa Strohhalme, Plastikgeschirr, Wattestäbchen und eben Plastiktüten aus der EU verbannt werden.

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Hartz IV reicht hinten und vorn nicht - schon gar nicht für eine gesunde und ausgewogene Ernährung. Bei Kindern führt Mangel- oder Fehlernährung durch billige Lebensmittel schnell zu Entwicklungsstörungen. @linksfraktion fordert deshalb im heutigen Antrag kostenfreie Verpflegung in allen Schulen und Kindertagesstätten. Ein ähnliches projekt hat unsere Fraktion auch für Wiesbaden gefordert. Wie das funktionieren soll? Das könnt ihr @linkeundpiratenwiesbaden fragen

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#dielinke#schulessen#Ernährung#hartziv#schulessenkostenlos

Aufgrund der neuen #sammelabschiebung nach #afghanistan wird wieder heiß diskutiert ob die @gruenehessen ihre Ideale verkaufen.

Soweit würde ich jedoch nicht gehen, jedoch sollten die #Grünen für mehr #Transparenz sorgen. "Noch immer ist weder klar geregelt, welche Art von #Straftaten zu einer #Abschiebung führen können, noch werden die jeweiligen Fälle transparent in die Öffentlichkeit getragen. Die zu vagen Aussagen seitens der #Landesregierung kritisiert auch der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen: 'Es ist längst überfällig, dass die Landesregierung für Abschiebungen nach Afghanistan sowohl die Art der Straftaten als auch ein Mindeststrafmaß klar festlegt', sagt Lea Rosenberg, Referentin #Flucht und #Asyl. 'Ansonsten ist der Willkür Tür und Tor geöffnet und im schlimmsten Fall könnte sich auch schon eine Person, die ohne Fahrschein in ei­nem öffentlichen Verkehrsmittel sitzt, im nächsten Abschiebungsflieger nach #Kabul wiederfinden, denn die sogenannte Beförderungserschleichung ist bereits eine Straftat.' "

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#keinmenschistillegal#refugeeswelcome@gjwiesbaden
@matzegetsfit Verwendete Quellen: www.journal-frankfurt.de/journal_news/Politik-10/Gruene-koennen-sich-in-Koalition-nicht-durchsetzen-Die-Identitaetskrise-der-Gruenen-33333.html