Pressemitteilungen DIE LINKE. Wiesbaden

Die Diskussion um den städtischen Haushalt ist im Gange angesichts der geplanten Verabschiedung eines Haushaltsplans 2016/17 im November 2015. Grundlage für die Beratungen im Magistrat und in der Stadtverordnetenversammlung mit ihren Ausschüssen ist der Entwurf des Kämmerers. Es wurde vereinbart, dass dieser nach den Sommerferien, am 8. September… Weiterlesen

Die Fraktion LINKE&PIRATEN hat nach dem Ausscheiden von Stv. Seipel-Rotter in ihrer Fraktionssitzung am 13. Juli 2015 eine Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden und seiner Stellvertreter_innen vorgenommen. Der neue Fraktionsvorsitzende ist Hartmut Bohrer. Sein Stellvertreter ist Kristof Zerbe, die zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende ist… Weiterlesen

Zu den Äußerungen des Frankfurter Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill im Vorfeld der Blockupy-Proteste am 18. März 2015 in Frankfurt am Main erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu notwendigen Konsequenzen aus den jüngsten Enthüllungen um Absprachen zwischen Andreas Temme, dem Verfassungsschutz und Innenministerium, erklärt Hermann Schaus, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im NSU-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des aktuellen Armutsberichts des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu Ergebnissen der ersten öffentlichen Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Hessischen Landtag, erklärt Hermann Schaus, NSU-Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu dem Vorstoß der FDP-Fraktion für einen neuen hessischen Energiegipfel und zur anhaltenden Diskussion um die Stromtrasse ‚Südlink‘ erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der ‚2. erweiterten Asylkonferenz‘ der Hessischen Landesregierung erklärt Barbara Cárdenas, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Vorstellung des Gutachtens zur ambulanten Notfallversorgung im Krankenhaus erklärt Marjana Schott, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung wird die schwarzgrüne Landesregierung alle Widerstände gegen den Bau eines 3. Terminals am Frankfurter Flughafen aufgeben. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen