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19:00 - 21:00 Uhr
Haus der Vereine Dotzheim, Im Wiesengrund 65911 Wiesbaden  /  LINKE Wiesbaden

Mitgliederversammlung: Black Lives Matter - Seniorenbeiratswahl - Kommunalwahl

Einladung zur Mitgliederversammlung:

Freitag, den 10. Juli 2020, 19:00 - 21 Uhr - Im Haus der Vereine in Dotzheim, Im Wiesengrund 14, 65199 WI

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit laden wir Euch alle sehr herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein, auf welcher wir ein Grußwort der Black Lives Matter Bewegung und einen Bericht des Sprecher*innenrates zur Arbeit im Kreisverband erwarten. Zudem werden wir unsere Kandida*innen zur Wahl des Wiesbadener Seniorenbeirats nominieren, den Sachstand zum Kommunalwahl-Programm vorstellen und ein Wahlkampf-Team zur Kommunalwahl ins Leben rufen.

Wegen der Corona-Pandemie sind unsere Arbeitsbedingungen erschwert, doch wir können durch ein eigenes Hygiene-Konzept und die Größe des Raumes Ansteckungsgefahren minimieren. Defakto MÜSSEN wir aber endlich wieder tagen, weil der Sprecher*innenrat die Kommunalwahlen mit Euch vorbereiten und dringend die Kandidat*innen zur Seniorenbeiratswahl nominieren muss. Andernfalls können wir nicht antreten und verlieren unsere Vertretung im Seniorenbeirat.

Wir bitten Euch zahlreich zu kommen – der Saal ist bis 76 Personen zugelassen. Wir bitten Euch unten stehende Hinweise zum Hygiene-Konzept und zur Wahl und Wählbarkeit zu beachten. Anträge an die Mitgliederversammlung und Bewerbungen für den Seniorenbeirat richtet Ihr bitte bis 3 Tage vor der Mitgliederversammlung, also den 7.7.2020 an Kreisvorstand@dielinke-wiesbaden.de oder schriftlich an unsere Postadresse.

 

Hintergrund:

Der Seniorenbeirat wird alle vier Jahre im Oktober von den wahlberechtigten Seniorinnen und Senioren gewählt. Er besteht aus 21 unmittelbar gewählten Mitgliedern, der die Interessen aller älteren Wiesbadenerinnen und Wiesbadenern gegenüber der Stadtverordnetenversammlung, dem Magistrat, der Verwaltung und der Öffentlichkeit vertritt. In den zurückliegenden 4 Jahren hat Marion Beste DIE LINKE im Seniorenbeirat vertreten.

Die Wahl zum Seniorenbeirat wird ausschließlich als Briefwahl durchgeführt. Das heißt, jede/r Wahlberechtigte erhält die Briefwahlunterlagen nach Hause geschickt und kann durch Zurücksendung der Briefwahlunterlagen bis zum 23. Oktober an der Wahl teilnehmen. Wahlberechtigt sind alle Personen, die am Wahltag das 60. Lebensjahr vollendet haben, unabhängig von ihrer Nationalität. Wir müssen unseren Wahlvorschlag bis 17. August bei der Stadt Wiesbaden einreichen und deshalb zügig nominieren.

Die Kommunalwahl 2021 war bereits auf den letzten Mitgliederversammlungen Thema, wir haben eine Strategie und einen Zeitplan besprochen. Eine Programmgruppe wurde eingesetzt, hat getagt, die einzelnen Kapitel an AGs und Personen verteilt und nun den Rücklauf erhalten, so dass ein erster Grobentwurf vorliegt. Auch das Wahlkampf-Team zur Kommunalwahl sollte bald benannt werden und sich treffen, denn am 1. November steht voraussichtlich auch der Bürgerentscheid zur City-Bahn an. Zudem wurden wir im nächsten Halben Jahr viel nachholen müssen: Die Neuwahl des Sprecher*innenrates, die Wahl er Delegierten zum Bundesparteitag, sowie den Beschluss unseres Kommunalwahlprogramms und die Aufstellungen unserer Kandida*innen zu den Kommunalwahlen, also die Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte – es gibt also viel zu tun!

 

Vorschlag zur Tagesordnung: (Beginn: 19:00 Uhr, Ende: ca. 21 Uhr, Ausklang bis 22 Uhr)

  1. Begrüßung und Eröffnung (ca. 20 Minuten)
    • Versammlungsleitung, Feststellung der Beschlussfähigkeit sowie Beschluss über die Tagesordnung
    • Wahl einer Protokollführung, einer Mandatsprüfungs- sowie Wahlkommission
    • Grußwort von Black Lives Matter Wiesbaden
    • Eröffnung durch Bericht des Sprecher*innerates
  2. Wahl von Kandidat*innen der LINKEN für den Senior*innenbeirat (ca. 45 Minuten)
    • Diskussion & Vorschläge
    • Vorstellung, Fragen und Wahlgänge
    • Diskussion und Beschlüsse zur Wahlunterstützung
  3. Die Kommunalwahl 2021 – Sachstand, Organisation & Diskussion (ca. 45 Minuten)
    • Sachstand LINKE Hessen und LINKE Wiesbaden
    • Sachstand und Mitarbeit beim Kommunalwahl-Programm
    • Sachstand und Mitarbeit im Kommunalwahl-Wahlkampfteam
  4. Anträge an die Mitgliederversammlung (?! Minuten – bisher keine Anträge)
  5. Ausklang

 

Hygiene-Konzept 

Die Zahlen für Wiesbaden sind dauerhaft auf sehr niedrigem Niveau, doch sollte sich dies ändern werden wir die Veranstaltung kurzfristig absagen. Nach Stand der Dinge ist das „Haus der Vereine“ doppelt so groß, als er laut Hygiene-Vorschriften bei unserer üblichen Teilnehmerzahl sein müsste. Wir werden also die Abstandsregelungen problemlos einhalten können.

Dennoch müssen wir voraussetzen, dass Ihr die Hygiene-Bedingungen der Stadt Wiesbaden und der LINKEN Wiesbaden zum Besuch der Veranstaltung strikt einhaltet, um eine Ansteckungsgefahren auf ein absolutes Minimum zu reduzieren. Die Regelungen sind folgende:

  1. Ein Mindestabstand von 1,5 Metern ist schon beim Eintreten in den Raum und daraufhin dauerhaft zu gewährleisten. Die Tisch- und Sitzordnung ist wie vorgegeben einzuhalten.
  2. Die Teilnehmerzahl ist auf max. 76 Personen begrenzt.
  3. Teilnehmer*innen werden gebeten, bei Ankunft die Hände zu waschen oder die Hände sorgfältig zu desinfizieren. Der Gastgeber stellt das Vorhandensein von Hand-Desinfektionsmittel sicher.
  4. Empfehlung: Tragen einer Atemmaske oder Halstuch. In der Toilette gilt das Tragen als Pflicht - Nase und Mund müssen jeweils verdeckt sein.
  5. Für die Veranstaltung wird im Rahmen des Protokolls eine Teilnehmer*innenliste geführt und aufbewahrt. Die Teilnehmer tragen sich per Unterschrift so ein, dass Name, Adresse und Erreichbarkeit für mindestens 6 Wochen erhalten bleiben (Die Bestimmungen der Art. 13, 15, 18 und 20 der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) vom 27. April 2016 (ABl. EU Nr. L 119 S. 1, Nr. L 314 S. 72, 2018 Nr. L 127 S. 2) zur Informationspflicht und zum Recht auf Auskunft zu personenbezogenen Daten finden keine Anwendung.)
  6. Während der Veranstaltung sind die Tür und Fenster zwecks Frischluftzufuhr offen zu halten.
  7. Das Singen ist zu unterlassen.
  8. Es findet kein Austausch und keine Weitergabe von Materialien (auch Kugelschreibern und Wahlzetteln statt). Wahlzettel müssen direkt aus dem Drucker entnommen werden. Verwendete Trinktassen, Geschirr o.ä. sind nicht an andere weiter zu geben.
  9. Der Gastgeber gewährleistet das Vorhandensein von feuchten Allzwecktüchern zwecks Reinigung.
  10. Der Gastgeber trägt die Verantwortung, berührte Flächen und insbesondere den Tisch und Türklinken nach Beendigung der Sitzung mit diesen zu säubern.
  11. Nach dem Toilettengang sind vom Nutzer die Flächen der Toilettenbrille und des Wasserhahns abzuwischen.
  12. Die Nichtbeachtung der Regelungen kann zum Ausschluss aus der Versammlung führen.

 

 

 

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Veranstaltungsort

Haus der Vereine Dotzheim, Im Wiesengrund 65911 Wiesbaden

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