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Gauck ist für Linke nicht wählbar
Zur Nominierung Joachim Gaucks zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Mehr...
DIE LINKE unterstützt das Bürgerbegehren gegen die Privatisierung der Horst-Schmidt-Kliniken
Die Fraktionen von CDU, SPD und der FDP haben in der Wiesbadener Stadtverordnetenversammlung mit dem Verkauf von 49% der Anteile an den Horst-Schmidt-Kliniken (HSK) der Privatisierung zugestimmt. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Mehr...
Große Koalition erteilt Streaming eine Absage
Die Fraktion LINKE&PIRATEN bedauert, dass am vergangenen Dienstag im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration seitens der Großen Koalition dem Antrag von LINKEN&PIRATEN auf Einrichtung eines Rathaus-TVs eine Absage erteilt wurde. Dazu erklärt der Stadtverordnete Hendrik Seipel-Rotter: Mehr...
