Linke Liste unterstützt die Kandidatur der Partei DIE LINKE zur Kommunalwahl am 27. März 2011
Am 29. September 2010 votierten auf der Vollversammlung der Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden die Anwesenden einstimmig bei einer Enthaltung dafür, dass zur Kommunalwahl am 27. März 2011 in der Landeshauptstadt Wiesbaden die Wählergruppe Linke Liste nicht antreten wird. Die Anwesenden gehen davon aus, dass die Wiesbadener Kreisorganisation der Partei DIE LINKE auf ihrer nächsten Mitgliederversammlung einen Beschluss zum Antritt bei der Kommunalwahl fassen wird.
Grundlage der Entscheidung der Wählergruppe Linke Liste ist die Auffassung der Teilnehmenden, dass zwischen den beschlossenen „Kommunalpolitischen Eckpunkten“ des hessischen Landesverbandes der Partei DIE LINKE zur Kommunalwahl 2011 und dem kommunalpolitischen Handeln der Linken Liste Wiesbaden eine sehr hohe Übereinstimmung besteht.
Erleichtert wurde diese Entscheidung durch die Erklärung der Partei DIE LINKE, dass ihre Listen zur Kommunalwahl auch offen für Parteilose sind und Parteilose auch die Aufstellung dieser Listen mitgestalten können.
Bei den Aktiven der Wählergruppe, die bislang ihre Bereitschaft zu einer Kandidatur erklärt haben, handelt es sich mittlerweile ganz überwiegend um Mitglieder der Partei DIE LINKE.
Die auf der Vollversammlung der Linken Liste am 29. September 2010 Anwesenden sprachen sich einmütig für die Weiterführung u.a. folgender in der Arbeit der Linken Liste Wiesbaden bewährter Elemente aus:
- Die linke Fraktion ist offen und daran interessiert, dass sie in einer "Rathausgruppe" von sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern unterstützt wird.
- Die linke Fraktion stellt sich in der Regel einmal monatlich einem Plenum der an Kommunalpolitik Interessierten, wie dies bislang auf der LiLi-Vollversammlung geschah.
- Die linke Fraktion ermöglicht durch Spenden die Unterstützung außerparlamentarischer Bewegungen und Bündnisse in ihren Aktivitäten unbürokratisch und zeitnah.
Koordination der Wählergruppe Linke Liste Wiesbaden, 3. Oktober 2010
Karl-Heinz Grünheid, Manuel Mergen, Norbert Preußer, Gottfried Schmidt
