Fraktion Linke&Piraten zeigt sich solidarisch zu den Montagsdemonstrationen
Die Fraktion unterstützt die Forderungen der Bürgerinitiativen nach einem konsequenten Nachtflugverbot zwischen 22 und 6 Uhr, einem sofortigen Ausbaustopp, die Verlagerung der Flugrouten und der Flughöhe, sowie die Veränderung der Anflugweise. Mehr...
Fraktion LINKE&PIRATEN: Solidarität mit den Beschäftigten bei Schlecker
Zu der Ankündigung von Schlecker 2.000 Filialen, darunter acht in Wiesbaden, schließen zu wollen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin Manuela Schon: Mehr...
Fraktion LINKE&PIRATEN: Große Koalition stellt sich in Sachen Transparenz weiterhin quer
Die große Koalition hat sich gestern erneut der Transparenz verweigert. Die CDU/SPD Stadtregierung stimmte diesmal gleich zwei Anträge zum Thema nieder. Mehr...
Statement der Fraktion LINKE&PIRATEN zur geplanten Meinungsumfrage „Rhein-Main-Hallen“
Die Fraktion LINKE&PIRATEN hat zu dem im (nicht-öffentlichen) Ältestenausschuss beschlossenen Fragenkatalog zum Neubau der Rhein-Main-Hallen folgende Stellungnahme abgegeben: Mehr...
Umweltausschuss spricht sich für Nachtflugverbot zwischen 22.00 und 6.00 Uhr aus
Die Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN begrüßt, dass sich der Umweltauschuss der Landeshauptstadt Wiesbaden in seiner gestrigen Sitzung vom 06. März 2012 für ein Nachtflugverbot von 22.00 Uhr 06.00 Uhr (gesetzliche Nacht) im Rhein-Main-Gebiet ausgesprochen hat. Mehr...
Solidaritätserklärung mit den streikenden Busfahrer_innen
Zu den aktuellen Streiks von Ver.di im Tarifbereich des öffentlichen Nahverkehrs hat die Stadtverordnete Manuela Schon der Fraktion LINKE&PIRATEN auf dem Kranzplatz in Wiesbaden vor den Streikenden folgende Erklärung verlesen: Mehr...
Fraktion LINKE&PIRATEN erhebt Kommunalaufsichtsbeschwerde
Die Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN hat gegenüber dem Beschluss 0071 der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 09. Februar 2012 „Strategischer Partner für die HSK“ vor dem hessischen Ministerium des Innern und für Sport Kommunalaufsichtsbeschwerde eingelegt. Mehr...
Große Koalition erteilt Streaming eine Absage
Die Fraktion LINKE&PIRATEN bedauert, dass am vergangenen Dienstag im Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration seitens der Großen Koalition dem Antrag von LINKEN&PIRATEN auf Einrichtung eines Rathaus-TVs eine Absage erteilt wurde. Dazu erklärt der Stadtverordnete Hendrik Seipel-Rotter: Mehr...
Fraktion LINKE&PIRATEN startet Portal für Bürgeranträge und bietet öffentliche Sitzungsunterlagen zum Download an
Am heutigen Freitag geht die Fraktion LINKE&PIRATEN einen großen Schritt voran in Sachen Transparenz. Auf der Seite der Wiesbadener Rathaus-Fraktion LINKE&PIRATEN können Menschen, egal woher sie kommen, wo sie wohnen oder wie alt sie sind, anonym Anträge einreichen. Mehr...
Gebührenerhöhung zeigt erste Auswirkungen
Zum Bericht des Magistrats zu den Auswirkungen der Gebühren im Kinderbetreuungsbereich erklärt die Stadtverordnete Manuela Schon: Mehr...